Christian Calderone

Für Sie im Landtag!


„Krankenhäuser im Landkreis Osnabrück durch Bürgschaftserklärung unterstützen!“ Calderone fordert Prüfung am Beispiel des Landkreises Cloppenburg

Quakenbrück I Pressemitteilung vom 31. März 2020

„Die Krankenhäuser im Landkreis Osnabrück bereiten sich aktuell in vorbildlicher Weise für Behandlungen im Zuge der Corona-Pandemie vor“, ist der Kreisvorsitzende der CDU im Landkreis Osnabrück, Christian Calderone, nach Gesprächen mit den Krankenhausgeschäftsführern überzeugt.

Die Erhöhung der Intensiv- und Beatmungskapazitäten, die Vorbereitung ganzer Isolierstationen für Corona-Patienten, die Erarbeitung von Eskalationsplänen und die Verschiebung so genannter elektiver Eingriffe seien dafür nach den Worten Calderones Beispiele. Durch diese Umstrukturierungen und insbesondere durch den Wegfall nicht notfallmäßiger Behandlungen entstünden den Krankenhäusern zusätzliche Kosten bei gleichzeitigem Ausfall von Einnahmen.

Calderone forderte deshalb dazu auf, dem Beispiel des Landkreises Cloppenburg zu folgen und als Landkreis Osnabrück die im Kreisgebiet ansässigen Krankenhäuser mit Ausfallbürgschaften zur Liquiditätssicherung zu unterstützen. „Zwar hat Bundesminister Jens Spahn ein gutes Finanzkonzept zur Sicherung der stationären Gesundheitsversorgung vorgelegt, jedoch ist nicht sicher, wann die Gelder des Bundes tatsächlich bei den Kliniken ankommen.“ Auch können die Krankenhausträger aktuell nur schwer einschätzen, wie sich die aktuelle Lage kurz- und mittelfristig finanziell auswirkt. Zur Überbrückung sei deshalb die Besicherung der Klinken sinnvoll, damit die Krankenhäuser ihren finanziellen Verpflichtungen nachkommen und in dieser herausfordernden Zeit vollumfänglich handlungsfähig bleiben.

Abschließend betonte der CDU-Kreisvorsitzende, der auch Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bersenbrück ist, dass gerade in der Krise sich zeige, welche Branchen tatsächlich „systemrelevant“ seien. Deshalb gelte der Pflege und der Medizin, der Logisitk und dem Lebensmitteleinzelhandel, der Polizei und den Rettungsdiensten und vielen in der Krise engagierten Bürgerinnen und Bürger, Beschäftigten und Unternehmern ein großer Dank.

CDU-Kreisverband Osnabrück-Land bietet Unterstützung an

Wallenhorst I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land vom 22. März 2020

Auch am CDU-Kreisverband Osnabrück-Land geht die Corona-Krise nicht spurlos vorüber. Wie in öffentlichen Einrichtungen und vielen Betrieben auch, werden in der Niedersachsen Union die Arbeitsabläufe und internen Prozesse ebenfalls neu geordnet. So sei die Kreisgeschäftsstelle für den Publikumsverkehr geschlossen und nur noch via Mail und Telefon erreichbar.

„Aber gleichwohl ist uns gerade jetzt besonders wichtig, gut für die Bürger und Unternehmen ansprechbar zu sein,“ so der Kreisvorsitzende Christian Calderone über die Rolle der CDU. „Gerade in der jetzigen Zeit, wo viele Menschen verunsichert sind und viele Unternehmen um ihre Existenz fürchten, sind wir als Ansprechpartner da.“

Durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens werden einige Bereiche in besonderem Maße strapaziert. Das Gesundheitswesen wird bis an die Leistungsgrenze gehen müssen, viele Bereiche wie z.B. die Reise- und Touristikbranche erleben massive Umsatzeinbußen, aber auch den Solo-Selbstständigen brechen die Aufträge weg. Aufgrund dieser Ausnahmesituation haben die Regierungen in Berlin und Hannover gehandelt und mehrere Sofortmaßnahmen auf den Weg gebracht. Die CDU-geführte Bundesregierung hat unter anderem die Kriterien zum Kurzarbeitergeld vereinfacht, dies kann nun auch unbürokratisch online beantragt werden. Auch eine Arbeitslosenmeldung funktioniert nun telefonisch und muss erst später persönlich nachgeholt werden. 

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Abgeordnete der CDU-Fraktion besuchen Digital-Kommissare der Polizei in Osnabrück

Osnabrück I Pressemitteilung vom 11. März 2020

Im Rahmen eines Informationsaustausches auf Einladung von Polizeipräsident Michael Maßmann besuchten gestern (03.03.20) die niedersächsischen CDU-Landtagsabgeordneten Sebastian Lechner, Gerda Hövel, Burkhard Jasper, Christian Calderone und Anette Meyer zu Strohen die Kooperative Regionalleitstelle in Osnabrück. Neben dem Alltagsgeschäft in der Leitstelle und den digitalen Herausforderungen der zukünftigen Polizeiarbeit, interessierten sich die Abgeordneten vor allem für den in der Polizei Niedersachsen neu geschaffenen Arbeitsbereich „Sicherheit im Einsatz durch Open Source Intelligence (OSINT) in Einsatzleitstellen“, kurz Sentinel.  

Im Beisein von Polizeipräsident Michael Maßmann stellten Polizeirat Phil Havermann, Chef der Einsatzleitstelle für den Bereich Polizei, und Kriminaloberkommissar Jorge Liening-Ewert, Chef von Sentinel), die Arbeit der sogenannten Intel Officer vor. Seit März 2019 informieren in den Leitstellen Osnabrück, Braunschweig und Hannover Digital-Kommissare die Polizeibeamten des Streifendienstes über relevante Echtzeitinformationen aus öffentlich zugänglichen Quellen des Internets und sozialer Netzwerke. Ziel ist es, Erkenntnisse im Zeitraum zwischen dem Notruf und dem Eintreffen des Streifenwagens am Einsatzort an die eingesetzten Beamtinnen und Beamten zu übermitteln. Auf diesem Weg werden potentielle Gefahren frühzeitig erkannt und minimiert. Die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten vor Ort wird dadurch noch effizienter. Osnabrück nahm auf diesem Gebiet durch die Teilnahme an einem bundesweiten Forschungsprojekt der Deutschen Hochschule der Polizei im Jahr 2018 eine Vorreiterrolle in Niedersachsen ein. Die eindrucksvollen Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Projekt führten letztlich zur landesweiten Implementierung von Intel Officer in der Polizei Niedersachsen.  

Polizeipräsident Maßmann zeigte sich überzeugt von der zusätzlichen digitalen Kompetenz der Polizei durch die Intel Officer: „Die Ergebnisse sprechen eine deutliche Sprache. Die einsatzbegleitende Recherche im Internet und in den sozialen Netzwerken verbessert den Schutz unserer Einsatzkräfte und der Bevölkerung und ist aus der täglichen Arbeit nicht mehr wegzudenken. Wir werden unseren Weg zur Stärkung der digitalen Kompetenz in der Polizei konsequent fortsetzten.“

Enie-Marie Bembom und Josefin Hinkamp auf Hospitation im Landtag

Ankum/Bersenbrück I Pressemitteilung vom 27. Februar 2020

In das Landtagsleben hineingeschnuppert haben im Rahmen einer einwöchigen Hospitation beim Landtagsabgeordneten Christian Calderone (CDU) die Schülerinnen Enie-Marie Bembom aus Ankum und Josefin Hinkamp aus Bersenbrück.

Die beiden Schülerinnen der Gesamtschule Fürstenau erlebten während ihres Aufenthaltes in Hannover die Beratung von Entschließungsanträgen und Gesetzen im Parlament, aber auch viele so genannte Plenarrandtermine. Darin ging es unter anderem im Stundentakt laufenden Terminen mit Minister Olaf Lies und dem Landvolk Vechta um die Umsetzung von „Natura2000“ am Dümmer, mit Staatssekretär Stefan von der Beck und dem „Verband Niedersächsischer Strafvollzugsbediensteter“ um die Arbeitsbedingungen im Vollzug oder mit Staatssekretär Haiger Scholz und Vertretern aus dem Wahlkreis um die Zulassung von Medizinprodukten im Veterinärbereich.

Daneben führte die Hospitation die Schülerinnen in den Wahlkreis Bersenbrück – dort erlebten sie insbesondere die inhaltlich vielfältigen Wahlkreistermine mit unterschiedlichen Institutionen und mit verschiedensten Anliegen an die (Landes-) Politik. Die Teilnahe an Ausschusssitzungen rundete das Programm an, welches Calderone regelmäßig interessierten Schülerinnen und Schülern anbietet. Unter dem Stichwort „Schülerinnen und Schüler begleiten Abgeordnete“ fördert der Landtag die Teilnahme durch einen Zuschuss zu den Reise- und Übernachtungskosten. Interessierte Schüler können sich per Mail im Abgeordnetenbüro von Christian Calderone unter post@calderone.de melden.

Neues Hochsicherheitsgebäude ist Ziel!

Celle I Cellesche Zeitung vom 27. Februar 2020

(Autor: Michael Ende)

Der Bau eines Hochsicherheitsprozessgebäudes am Standort des OLG Celle bleibt für die Rechtspolitiker der CDU-Landtagsfraktion ein Ziel dieser Legislaturperiode. Das machte deren Sprecher Christian Calderone bei einem Besuch in Celle deutlich. Möglicher Standort ist das Gelände des ehemaligen Christlichen Jugenddorfs in Westercelle.

Zusammen mit vier weiteren Kollegen, darunter der Celler Landtagsabgeordnete Thomas Adasch und der ehemalige Landesinnenminister Uwe Schünemann, besuchte Calderone einen Verhandlungstag beim Staatsschutzsenat: „Die räumlichen und Sicherheitsbedingungen genügen aus unserer Sicht nicht den Anforderungen an zunehmende Prozesse im Bereich des Staatsschutzes.“ Wie die Rechtspolitiker betonten, erwarten sie in Zukunft mehr Prozesse mit erhöhter Sicherheitseinstufung auch in Niedersachsen, dies insbesondere im Bereich des Islamismus/Salafismus und im Bereich des Rechtsextremismus.

Vor diesem Hintergrund brauche Niedersachsen „am Oberlandesgericht der Landeshauptstadt“ in Celle adäquate Räumlichkeiten. Calderone: „Der Staat muss dadurch auch zeigen, dass er in der Lage ist, solche Prozesse zuverlässig und sicher abzuarbeiten.“ Wie Adasch betonte, seien nicht zuletzt die Beeinträchtigungen in der Celler Innenstadt durch stark bewaffnete Sicherheitskräfte an den Verhandlungstagen schwer vermittel- und hinnehmbar. Und Schünemann hob hervor, dass der Staat auch eine Pflicht gegenüber den Mitarbeitern bei Polizei und Justiz habe, bestmögliche Bedingungen zu gewähren: „Dies ist aktuell hier nicht der Fall.“ Zusammen mit den Haushaltspolitikern und der Fraktionsspitze solle nun an einer finanziellen Lösung gearbeitet werden. 

 

„Zwei Starts, zwei Siege“

Wallenhorst I Pressemitteilung des CDU-Kreisverbandes Osnabrück-Land vom 25. Februar 2020

Dass die Landkreis-CDU in einem schwierigen Umfeld auch Wahlen gewinnen kann, zeigten die Ergebnisse der Bürgermeisterwahlen in der Samtgemeinde Bersenbrück und in Dissen.

Umso erfreuter gratulierte CDU-Kreischef Christian Calderone dem neuen Bürgermeister der Samtgemeinde Bersenbrück, Michael Wernke sowie dem auch im Rahmen der Neuwahl bestätigten Dissener Bürgermeister Eugen Görlitz.

„Beide Kandidaten haben direkt oder indirekt als CDU-Mitglieder kandidiert“, so Calderone. Dies sei für ihn auch ein tragender Beweis dafür, dass die Wähler den Wertekompass eines Bewerbers zu schätzen wüssten. „In einer Zeit, in der viele Menschen nach einer Orientierung bei der politischen Themensetzung suchten, beide Kandidaten gezeigt, dass sie diese klare Orientierung leisten könnten und in den Dialog mit der Bürgerschaft eintreten wollen“, zeigte sich Calderone überzeugt davon, in Michael Wernke und Eugen Görlitz nunmehr zwei Bürgermeister vorzufinden, die gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ihrer Kommune zukunftsgerichtet nach Lösungen suchen würden.

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„Der Bau eines Hochsicherheitsprozessgebäudes bleibt das Ziel!“

Celle I Pressemitteilung vom 25. Februar 2020

Der Bau eines Hochsicherheitsprozessgebäudes am Standort des OLG Celle bleibt für die Rechtspolitiker der CDU-Landtagsfraktion ein Ziel dieser Legislatur. Das machte deren Rechtspolitischer Sprecher Christian Calderone bei einem Besuch in Celle deutlich.

Hochsicherheitsprozessgebäudes am Standort des OLG Celle bleibt für die Rechtspolitiker der CDU-Landtagsfraktion ein Ziel dieser Legislatur. Das machte deren Rechtspolitischer Sprecher Christian Calderone bei einem Besuch in Celle deutlich.

Zusammen mit vier weiteren Kollegen, darunter dem Celler Landtagsabgeordneten Thomas Adasch und dem ehemaligen Landesinnenminister Uwe Schünemann, besuchte Calderone einen Verhandlungstag beim Staatsschutzsenat des OLG. „Die räumlichen und Sicherheitsbedingungen genügen aus unserer Sicht nicht den Anforderungen an zunehmende Prozesse im Bereich des Staatsschutzes!“

Wie die Rechtspolitiker betonten, erwarten sie in Zukunft mehr Prozesse mit erhöhter Sicherheitseinstufung auch in Niedersachsen, dies insbesondere im Bereich des Islamismus/Salafismus und im Bereich des Rechtsextremismus. Vor diesem Hintergrund brauche Niedersachsen „am Oberlandesgericht der Landeshauptstadt“ in Celle adäquate Räumlichkeiten. „Der Staat muss dadurch auch zeigen, dass er in der Lage ist, solche Prozesse zuverlässig und sicher abzuarbeiten.“

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Vereine und Politiker setzen sich für ein Sexkaufverbot in Deutschland ein – einer von ihnen ist Christian Calderone

Südkreis I Oldenburgische Volkszeitung vom 18. Februar 2020

(Autorin: Astrid Fleute)

Der Quakenbrücker ist Mitglied des Niedersächsischen Landtags, zuständig auch für den Südkreis. Er setzt sich mit der Menschenrechtsorganisation SOLWODI für eine bessere rechtliche Grundlage der Prostituierten ein.

Viele Anwohner und Autofahrer ärgern sich über liegengebliebene Kondome und Papiertaschentücher. Andere fürchten Unruhe und Verkehrsunfälle durch Gaffer. Wieder andere haben Mitleid, wollen helfen. Der Straßenstrich an Bundesstraßen im Osnabrücker Land bewegt die Menschen. „Das ist das Unwürdigste, was man sich vorstellen kann. Es gibt dort keine soziale Kontrolle, keine sanitären Anlagen, die Frauen stehen dort bei Wind und Wetter. Es ist schlimm, was da passiert“, regt sich auch der Quakenbrücker Christian Calderone, CDU-Abgeordneter im Niedersächsischen Landtag für den Vechtaer Südkreis, auf. An der B 68, die durch seinen Wahlkreis führt, stehen die betroffenen Frauen am Straßenrand. Der Politiker möchte ihnen und den Menschen in seinem Wahlkreis helfen, diese „widerlichen Szenen“ zum Wohle aller auflösen. Kein einfaches Vorhaben, wie er schnell merken musste. Denn die Polizei und der Landkreis, so erfuhr er zunächst, können wenig gegen den Straßenstrich ausrichten. Prostitution ist in Deutschland seit 2002 legal, gilt als sogenannte „Sexarbeit“ und wird weitgehend akzeptiert. Die Frauen hätten Papiere, es könne ihnen nicht nachgewiesen werden, dass sie unter Zwang arbeiteten, erklärten ihm die Beamten.

Das Thema ließ den Politiker aber nicht los. Er suchte den Kontakt zur Menschenrechtsorganisation SOLWODI. Der gemeinnützige Verein, 1987 von Lea Ackermann gegründet, setzt sich für die Rechte von Migrantinnen ein, die in Deutschland in Not geraten sind. Die Abkürzung steht für „SOLidarity with WOmen in DIstress“ (Solidarität mit Frauen in Not). Calderone informierte sich über ihre Arbeit und die Situation der Frauen. Viele seien Opfer von Menschenhandel, Ausbeutung, Gewalt oder Zwangsheirat, erfuhr er. Prostitution stehe dabei auf der Tagesordnung.

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Mit dem Dienstfahrrad auf Streife durch Fürstenau

Fürstenau I Pressemitteilung vom 20. Februar 2020

Zukünftig ist die Polizei in Fürstenau auch mit dem Dienstfahrrad unterwegs – für den Leiter der örtlichen Polizeistation Martin Portala ein Beitrag für mehr Präsenz in der Öffentlichkeit. Und dieser Beitrag kam bei der Besuchergruppe rund um den Landtagsabgeordneten Christian Calderone (CDU) gut an.

Besuch in der Wache: Zusammen mit Vertretern der CDU-Fürstenau besuchte Landtagsabgeordneter Christian Calderone die Polizeistation Fürstenau mit Leiter Martin Portala.

Gemeinsam mit Bürgermeisterin Manuela Nestroy, Bippens stellvertretendem Bürgermeister Dirk Imke, dem CDU-Vorsitzenden Friedhelm Spree und  dem Kreistagsabgeordneten Frederik Gohmann war dieser bei Portala zu Gast, um sich über die polizeiliche Situation in Fürstenau und Umgebung zu informieren.

Portala erläuterte, dass die offiziellen Dienstzeiten mit Früh- und Spätschichten mit dem vorhandenen Personaltableau abgedeckt werden könnten. „Natürlich wäre eine Person mehr wünschenswert.“ So könnte Polizei in der Fläche präsenter sein und auch Krankheits- und Urlaubszeiten besser abfangen. Die räumliche Situation der Dienststelle empfänden die Kollegen als sehr gut, ein Wunsch wäre jedoch, Arbeitsabläufe durch modernere IT zu beschleunigen. Und auch mit zwei Funkstreifenwagen ist die Polizei in Fürstenau nach den Worten Portalas angemessen ausgestattet.

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Maßnahmen zur Verbesserung des Bahnverkehrs gefordert

Osnabrück I Pressemitteilung vom 19.02.2020

Mehrere Maßnahmen zur Verbesserung des Bahnverkehrs fordern die CDU-Landtagsabgeordneten aus Stadt und Landkreis Osnabrück: Martin Bäumer, Christian Calderone, Gerda Hövel, Burkhard Jasper, Clemens Lammerskitten und Anette Meyer zu Strohen unterstützen damit auch die CDU-Landtagsabgeordneten aus dem Emsland und der Grafschaft Bentheim.

Zur Verkürzung der Fahrzeit der Strecke zwischen Bad Bentheim und Löhne wird die Ertüchtigung der Bahnstrecke auf 160 km/h gefordert. Weiterhin soll auf der Strecke Amsterdam – Hannover – Berlin ein Stundentakt eingeführt werden, mit Halten in Bad Bentheim, Rheine, Osnabrück und Bünde. Auch der Einsatz besser ausgestatteter Wagen auf dieser Strecke ist Teil des Gesamtpaketes.

„Vermeidung eines Umstiegs in Löhne zur Weiterfahrt nach Hannover beziehungsweise Osnabrück und Rheine bei Einführung eines zusätzlichen Regionalzuges zwischen Rheine und Löhne“ lautet ein weiterer Wunsch der CDU-Landtagsabgeordneten. Zur besseren Vernetzung der Kreise wird außerdem die Einführung einer Direktverbindung ohne Umstieg zwischen dem Emsland (Lingen) und der Stadt Osnabrück gefordert. Aufgrund der aktuell bereits ausgelasteten Infrastrukturkapazität soll ein Aus- und Umbau der Strecke zwischen Osnabrück Hauptbahnhof und Eversburg stattfinden. Die Reaktivierung der Strecke Osnabrück – Mettingen – Recke beendet  schließlich die Aufzählung des bahnpolitischen Leitfadens der sechs Landtagsabgeordneten.

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